Antifa & ÖH hetzen gegen bunten Marsch fürs Leben
Die größte Lebensrechtskundgebung Österreichs begann am 16. Oktober nachmittags am Stephansplatz. Sie führte dann durch die Innenstadt über den Ring. Am bunten Marsch fürs Leben nahmen mehr als 2.500 Personen teil. Es wurde ein deutliches Zeichen für das Lebensrecht der schwächsten Glieder der Gesellschaft gesetzt, wie kathpress berichtete.
https://www.facebook.com/marsch.fuers.leben.oesterreich
Die Stimmung bei diesem Fest des Lebens mit vielen jungen Familien war großartig (wie auch in einem Video über den Marsch zu sehen). Lesenswert ist auch der Bericht in „Die Tagespost“.
https://www.facebook.com/marsch.fuers.leben.oesterreich
Beim fröhlichen Zusammenkommen von Jung & Alt, wurde die Relevanz der Unterstützung von schwangeren Müttern in Not betont. Auch ältere und kranke Menschen brauchen unsere Zuwendung, damit Einsamkeit ausbleibt.
Uns ist es wichtig aufzuzeigen, dass wir als Gesamtgesellschaft die Schwächsten unterstützen müssen. Wir wollen den Wert des Lebens, egal wie jung oder alt, ob krank oder gesund, in den Mittelpunkt stellen. Uns liegt die Wertschätzung jedes Menschen am Herzen.
https://www.facebook.com/marsch.fuers.leben.oesterreich
Einige Teilnehmer am Lebensfest sprachen von der großartigsten Zusammenkunft für das Leben, die sie je erlebt haben. Wir laden Euch herzlich ein, nächstes Jahr, am 15. Oktober 2022 dabei zu sein.
Hintergründe zur Gegendemonstration
Nach intensiven Recherchen wollen wir in diesem Beitrag nun auf die Hintergründe der Gegendemonstration eingehen. Außerdem sind uns die respektvolle Debattenkultur und das freie Demonstrationsrecht in Österreich ein Anliegen.
Letztendlich hoffen wir, vielleicht auch ein Umdenken zu bewirken, damit wir uns zukünftig auf Augenhöhe über die Herausforderungen in unserer Gesellschaft unterhalten und Verbesserungen erzielen können.
Radikaler Aufruf
Vor der Veranstaltung wurde von einigen Organisationen zur Gegendemo „Marsch fürn Arsch“ aufgerufen. Auf deren Homepage findet man folgenden Appell: „Marsch fürs Leben die Hölle heiß machen!“.
Außerdem wurde zum Verbreiten der folgenden Bilder aufgefordert:
Auffallend ist, dass die Gegendemo Kenntnis über die Route des Marsch fürs Leben hatte. Diese Information kannten lediglich der Veranstalter und die Polizei. Leider kommt es immer wieder vor, dass sensible Informationen linksextremen Gruppierungen zugespielt werden.
ÖH beteiligte sich an hetzerischer Gegendemo
Wie in der obigen Abbildung ersichtlich, beteiligten sich an der Gegendemonstration u. a. die ÖH-Listen VSStÖ – Verband sozialistischer Student_innen (SPÖ-nahe) und KSV-LiLi – Kommunistischer Student_innenverband – Linke Liste.
Außerdem leistete die ÖH – Österreichische Hochschüler_innenschaft, die gesetzliche Interessenvertretung der Studenten, einen erheblichen Beitrag zur Gegen-Aktion.
Als man sich von studentischer Seite nach dem Grund für die heftigen Reaktionen erkundigte, reagierte man seitens der ÖH sehr wortkarg und verwies auf ein sog. Menschenrecht auf Abtreibung sowie sog. reproduktive Rechte. Tiefere Sachkenntnis war nicht vorhanden.
Bei einer ÖH-Aktion vor Ort konnte man Passanten auch nicht beantworten, bis wann ein Schwangerschaftsabbruch straffrei gestellt ist (sog. Fristenregelung). Außerdem wurde in den Reihen der Antifa eine offizielle Vertreterin der ÖH gesichtet.
Mit folgenden Inhalten bewarb die ÖH, mit ihrer großen Reichweite, die Gegendemo.
Ebenso forderte die ÖH Uni Wien (auf facebook) dazu auf, uns die Hölle heiß zu machen. Bei der Gegendemonstration beteiligte sich konkret eine der ranghöchsten Vertreterinnen der ÖH Uni Wien.
Wie aufgefordert, wurden den Marsch-Teilnehmern von Anfang an beleidigende Schilder entgegengehalten:
Strafrechtliche VerstössE und Menschenrechtsverletzungen
Dem Apell der Gegendemo folgend, wurde vor Ort mit vielen Mitteln gestört. Spontane Kundgebungen sind zwar ein geschütztes Recht. Es ist jedoch verboten, im Schutzbereich einer anderen Demonstration den Weg zu blockieren, was sich mehrfach ereignete. Teilweise mussten blockierende Demonstranten einzeln weggetragen werden.
Aufgrund der Sitzblockade auf der Kärntner-Str. wurde selbst die Demonstrations-Route geändert.
Um das Gesamtgeschehen zu beobachten, kam ein Polizei-Hubschrauber zum Einsatz.
Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren
Das Schild mit der Aufschrift „Hätt‘ Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben“ stellt die Existenzberechtigung der christlichen Religionsgemeinschaft in Frage. Es ist auf übelste Art verletzend und schürt Hass. Wir erstatteten Anzeige wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren. Daraufhin folgte eine Festnahme durch die WEGA und eine Identitätsfeststellung vor Ort.
Wir fragten uns: „Geht es auch ohne Herabwürdigung? Verhetzung?“
Antifa blockierte den Ring
Die Polizei bildete eine Einheit vor dem Demonstrationszug, um diesen bestmöglich zu schützen. Zwischen Polizei-Einheiten und der linksextremen Antifa kam es mehrfach zu Zusammenstößen, wie dieses Video von Ersterreicherr zeigt.
Erneut wurden verhetzende Botschaften verbreitet. Und wieder wurde das Delikt der Herabwürdigung religiöser Lehren begangen. Unser Hinweis darauf wurde nun zur Kenntnis genommen, führte aber zu keinen sofortigen Festnahmen. Ein Beamter vor Ort begründete dies mit einem unausgewogenen Kräfteverhältnis zwischen Antifa und Polizei.
Unserer Ansicht nach, wirft dieser Vorgang ein fragwürdiges Licht auf die Bekämpfung von Strafdelikten in Österreich. Die Behörde machte sich aus der Luft ein Bild und war mit einer Vielzahl an Beamten vor Ort. Ähnliche Erfahrungen aus den Vorjahren lagen ebenso vor. Die Gruppengröße der Antifa bei den Blockaden belief sich auf circa zwei Schulklassen.
Der Rechtsstaat darf nicht tolerieren, dass eine kleine Gruppe Menschenrechte verletzt und vor den Augen der Polizei Strafdelikte begehen kann.
Der schwarze Block der Antifa, versteckt hinter Regenschirmen und Transparenten, stellte sich mehrfach der Polzei entgegen und verhinderte temporär das Vorankommen des Demonstrationszuges.
Nachdem Beamte vermehrt mit Hunden erschienen, wurde es einem Antifa-Anhänger zu viel. Er lief schlagartig aus dem Block hinaus und wurde polizeilich angehalten, woraufhin die gesamte Truppe Richtung Heldenplatz davonlief.
Unterschlupf fanden die Antifa-Anhänger schließlich im Volksgarten, wo im Gebüsch das schwarze Gewand gewechselt wurde. Mit farbiger Kleidung zerstreute sich die Gruppe dann. Viele der Antifa-Anhänger scheinen jüngeren Alters zu sein und teilwiese aus Deutschland zu stammen. Einige unterhielten sich noch über den Einsatz von Pfefferspray und dergleichen.
Conclusio
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Polizei äußerst deeskalierend agierte und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit letztlich durchsetzen konnte. Außerdem wurde unsere erste Anzeige sofort weitergeleitet. Fraglich erscheint der Umgang mit strafrechtlichem Verhalten seitens der Antifa. Die Vermutung, dass aus politischen Gründen keine ordentliche Verfolgung passiert, bestätigen hinter vorgehaltener Hand auch Teile der Exekutive.
Erschreckend ist, dass die ÖH, als offizielle Studentenvertretung, keine Scheu vor linksextremen Aktivitäten und deren umfassender Bewerbung hat. Sie müsste sich öffentlich entschuldigen und sich von Antifa sowie Linksextremismus klar abgrenzen, um wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen.
Für alle genannten Personen und Organisationen gilt die Unschuldsvermutung.